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Aktuelles

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26.10.2009

Akute Bedrohung der Meinungs­freiheit in der BRD

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Folgender Leserbrief wurde von der Frankenpost nicht veröffentlicht. Zur Trennung des NDR von Eva HermanAr­tikel 5 Absatz 1 Satz 1 unseres Grund­gesetzes garantiert jedem Menschen das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unter­richten. Nachdem der NDR die Zusam­menarbeit mit seiner Moderatorin Eva Herman aufgrund einer von dieser getätigten mißliebigen Meinungsäußerung beendet hat, stellt sich für mich die Frage, ob es in der BRD tatsächlich noch Meinungs­freiheit gibt. Schließlich handelt es sich beim NDR um eine öffentlich-rechtliche Rundfun­kanstalt, deren Anliegen unter anderem der Schutz der Grundrechte des Einzelnen sein sollte.Auch der permanente Hinweis auf unsere historische Verant­wortung ändert nichts an dieser Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Gerade jene Parteien - SPD und Grüne -, welche die Entscheidung des NDR begrüßten, sollten sich die Äußerungen Hermans einmal etwas gründlicher durch den Kopf gehen lassen und dabei ein ange­messenes Maß an ...

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26.10.2009

Politisches Lexikon

Lesezeit: etwa 21 Minuten

Autarkie (Aus dem Griec­hischen: "Selbstgenügsamkeit") Autarkie bezeichnet das berechtigte Streben einer Nation nach weitest­gehender Selbst­versorgung, damit sie unabhängig sein und bleiben kann. Autarkes Streben ist das Gegenteil von Globalismus. Vollständige Autarkie ist nicht gänzlich zu erreichen. Grundsätzlich aber ist es die Pflicht eines unabhängigen Staates, sich durch weitest­gehende Autarkie seine Freiheit und Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. Streben nach Autarkie des National­staates ist ein Grundan­liegen von Nationalisten.Autorität (Lat. "autoritas" = Macht, die auf Ansehen beruht und keiner Gewalt bedarf.) Die Autorität einer Persönlichkeit ergibt sich aus Leistung und Haltung. Autorität, ein Teil der Staats­gewalt, begründet sich aus den mythischen Ursprüngen der Nation. Autorität der nationalis­tischen Bewegung in der Politik der Nation soll auf Sachver­stand, Uneigennützigkeit und "Sozialismus der Tat" beruhen.Demokratie (Griech. "demos" = Volk, "kratie" = Herrschaft) Demokratie will die Regierung des Volkes durch das Volk sein. Der ...

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08.08.2009

„ Demokraten„ unter sich: NPD-Kandidat nicht zu Podium­sdis­kussion eingeladen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Laut Medien­berichten soll kurz vor der Bundes­tagswahl eine Podium­sdis­kussion der Sparkasse Coburg-Lichtenfels mit den Direkt­kandidaten im Wahlkreis Coburg-Kronach stattfinden. Auf dem Podium werden voraus­sichtlich jedoch nicht alle zur Wahl stehenden Direkt­kandidaten sitzen. Dazu sagte NPD-Kandidat Günter Kursawe heute in Kronach:"Meiner Meinung nach geht der Demokratiebe­griff von der Volkssouveränität aus und demzufolge hätten alle Kandidaten eine Einladung zur Podium­sdis­kussion erhalten müssen. Auch ist es nicht üblich für eine derartige Veran­staltung Karten auszugeben. Jeder Bürger sollte den Volks­vertretern Fragen stellen dürfen. Bereits Arthur Moeller van den Bruck wußte, daß Demokratie die Anteilnahme eines Volkes an seinem Schicksal ist.Aus dem Voraus­gesagten folgt, daß sich meine Partei zur National­demo­kratie bekennt. Früheren Generationen war es noch eine Selbstverständlichkeit, daß Nation und Demokratie die zwei Seiten der einen gemein­schaft­lichen Medaille darstellen. Aber gerade deshalb, weil die heutigen vermein­tlichen ’Demokraten’ ihren Inter­nationalismus fälschliche­rweise ...

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26.07.2009

Kriminelle Asylbe­werber sofort abschieben!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ein tunesischer Asylbe­werber mußte sich am 6. Juli 2009 wegen einer Messer­stec­herei mit tödlichem Ausgang vor dem Landgericht München verant­worten. Ihm wird vorgeworfen, im Oktober 2008 einen Asylheim­mitbewohner erstochen zu haben. Da der Angeklagte unter Schizoph­renie leidet, mußte seine Schuldfähigkeit zum Tatzeit­punkt geklärt werden. Deshalb fordert die bayerische NPD:- Kein Recht­sanspruch auf Asyl- Höchststrafen für illegale Einwanderer und Schleuser- Die Abschiebung krimineller Ausländer- Eine auf drei Monate beschränkte Abschiebehaft- Ein Ausländerrückführungs­gesetz- Die Schaffung eines nationalen Arbeitsp­latz­sicherungs­gesetzes ...

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26.07.2009

Heuchelei, Verloge­nheit, Hetze: Die Wahrheit über „ KC - ist bunt„

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Endlich wissen die Kronacher, woran sie mit dem skurrilen Bündnis "KC - ist bunt" sind, oder doch nicht?! In der zur "Bege­gnungsstätte" umfunk­tionierten ehemaligen Synagoge, dem Aller­heiligsten der örtlichen Gutmenschen-Clique, wurde der Zusam­menschluß mehrerer Institutionen, Organisationen und Einzel­personen vor knapp drei Wochen feierlich ins Leben gerufen.Der entsprec­hende Zeitungs­bericht liefert abgesehen von den allseits bekannten Phrasen wie "Gesicht zeigen", "Farbe bekennen" etc. insgesamt nur wenig neue Infor­mationen darüber, wer das neue Bündnis überhaupt braucht und welchem Zweck es dienen soll. Die beiläufige Erwähnung eines zur Verfügung stehenden Fördertopfes der Evange­lischen Landes­kirche legt allerdings den Schluß nahe, daß es sich auch bei "KC - ist bunt" um nichts weiter handelt, als um das ehrgeizige Projekt einiger Profil­neurotiker, durch das man quasi nebenbei - den bösen Rechten sei Dank - von öffentlichen Geldern profitieren kann. Denn: Gerade die Kirche finanziert sich bekanntlich überwiegend aus Steuer­mitteln, wofür vor über siebzig Jahren ein heutzutage in jenen ...

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26.06.2009

„ Allianz gegen Recht­sextremismus„ : Recht­sauf­sichts­beschwerde der BIA Nürnberg - Erlebt nun auch CSU-Wunder sein „ braunes„ Wunder?

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Die im Nürnberger Stadtrat vertretene Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat laut Meldung auf ihrer Inter­netseite www.auslaen­derstopp.de bei der Regierung von Mittelf­ranken Recht­sauf­sichts­beschwerde eingelegt. Grund: Der Beitritt Nürnbergs zur sogenannten "Allianz gegen Recht­sextremismus" ist nach Auffassung der BIA rechts­widrig!Hoch interessant ist dies im Hinblick darauf, daß sich wegen unliebsamer NPD-Wahler­gebnisse kürzlich auch der Markt Steinwiesen (Landkreis Kronach) auf Betreiben von Bürgermeister Gerhard Wunder per Gemein­derats­beschluß jenem Bündnis ange­schlossen hat.Wir dokumen­tieren den Wortlaut der BIA-Beschwerde: "Nürnberg, den 12.06.2009Recht­sauf­sichts-Beschwer­deSehr geehrte Damen und Herren,mit Mehrheits­beschluß vom 27.05.09 durch den Nürnberger Stadtrat ist die Stadt Nürnberg der ’Allianz gegen Recht­sextremismus’ in der Metropol­region Nürnberg beigetreten. Ein gege­nteiliger Antrag der Stadt­ratsg­ruppe BIA [...] wurde verworfen.Bereits vor diesem Beschluß hat das ’Menschen­rechtsbüro’, als ein integraler Bestandteil der Nürnberger Stadt­verwaltung und ...

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26.06.2009

Einsparung von Personal­kosten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Recht­sauf­sicht scheint in Anbetracht der katast­rophalen Haushalt­spolitik der Stadt Wunsiedel bereits in Alarm­bereit­schaft versetzt zu sein. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann erste recht­sauf­sicht­liche Maßnahmen gegen die Stadt ergriffen werden müssen. Wohin der Mißbrauch des kommunalen Selbst­verwaltungs­rechts führen kann, zeigt sich in Wunsiedel derzeit mehr als eindrucksvoll.Unterdessen ist man sich im Stadtrat sehr wohl darüber im Klaren, welchen Eindruck die aktuelle Haushalts­debatte bei der Bevölkerung Wunsiedels hinterlässt - nicht umsonst werden heikle Themen, wie das der Einsparung von Personal­kosten, hinter verschlos­senen Türen behandelt.Es entbehrt nicht einer gewissen Komik und Tragik zugleich, daß der Erste Bürgermeister Karl-Willi Beck nun die bei der Stadt Wunsiedel beschäftigten Reinigungskräfte als Sündenböcke seiner Schul­denpolitik auserkoren hat. Würde man diesen Aufgabe­nbereich, das heißt die Reinigung der stadteigenen Gebäude, privatisieren, so hätte das für die oben genannten Bedien­steten die unver­schuldete Arbeits­losigkeit zur Folge. ...

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27.05.2009

„ Versprechen sind Betrug„

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Leserbrief eines aufge­wachten Bürgers aus Coburg (Neue Presse, 27. Mai 2009):Wir sind mittendrin - im Wahlkampf zur Europawahl und zu der anstehenden Bundes­tagswahl. Was uns da von unseren Volks­vertretern wieder als "sicher" und "zuverlässig" vorge­gaukelt wird ist nichts weiter als Betrug. Bedeutet doch das Wort: Anders reden und handeln als es dann gehalten werden kann.Was wurde uns denn vor der letzten Wahl versprochen: Keine Mehrwer­tsteuererhöhung (SPD: "das ist mit uns nicht zu machen!"). Nach der Wahl - große Koalition beschließt die Erhöhung auf 19 Prozent. Die Renten sind sicher und nach der Wahl: Nullrunden waren angesagt und der Rentner wurde abgezockt durch Steuern und Abgaben zur Renten- und Kranken­versicherung. Die Kranken­kassenbeiträge werden sinken. Nach der Wahl: Dem Lohnsteuer­kartenbesitzer wird die Steuer­schraube schmerzlich angesetzt. Man quetscht diesen aus, bis der "Spaßfaktor" endgültig ins Minus rutscht.Viele Wähler nehmen sich vor, ihre Stimme bei der nächsten Wahl nicht mehr abzugeben. Nun stehen wir wieder da wo uns die "Staats­diener" haben wollen.Mit Milliar­denhilfe vom Staat werden die ...

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26.04.2009

Genhofer - der Wendehals der „ Bayernseppl„

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Regierung des Freistaates hat vor kurzem den Anbau von gentech­nisch verändertem Mais-Saatgut der Marke MON 810 auf bayerischen Feldern verboten und damit eine NPD-Forderung erfüllt sowie die Meinung von fast 90 Prozent der Bayern geachtet. Dafür ließ sich die bayerische Staats­regierung, allen voran Ministerpräsident Horst Seehofer, kräftig feiern.Nun der Rückschlag: Der amerikanische Saatgut-Konzern Monsanto möchte dennoch auf unserem Heimatboden seinen Genmais aussähen. Die Regierung von Unter­franken gab bekannt, daß in Düllstadt im Kreis Kitzingen Genmais auf 3,1 Hektar für einen Freiset­zungs­versuch ausgesäht wird. Die Genehmigung erhielt Monsanto bereits vor zwei Jahren vom Bundes­sortenamt. Da das Bundes­sortenamt eine Bundesbehörde ist, können diese Versuche vom Land Bayern trotz Verbotserlaß nicht gestoppt werden.Ministerpräsident Seehofer wurde nach eigenen Angaben von den Plänen des Saatgut­herstellers überrascht. Davon höre er zum ersten Mal. Natürlich mache er sich jetzt erst recht weiter für ein rigoroses Anbauverbot von Genmais stark. Er werde alles tun, um ...

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26.04.2009

Informative Schulungs­veran­staltung mit Patrick Schröder (NPD Bayern)

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am gestrigen Freitag hatte der NPD-Kreis­verband Lichtenfels/Kronach zu einer Veran­staltung nach Michelau geladen. Landesor­ganisations­leiter Patrick Schröder aus Weiden sollte Mitglieder und Funktionsträger zum Thema "Struk­turaufbau und effektiver politischer Kampf" schulen.In seinem etwa zweistündigen Powerpoint-Vortrag machte Schröder vorallem deutlich, warum es für die NPD Priorität haben muß, die Jugend anzusp­rechen und veran­schaulichte, auf welche Art und Weise dies am besten geschieht. Eine zentrale Rolle spiele hier die Musik. Schulhof-CD und Inter­netradio beis­piels­weise seien ideale Mittel, um Nachwuchs an unsere Bewegung heranzuführen. Schröder: "Man muß mit der Zeit gehen und den Jugendlichen einfach etwas bieten!"Zur Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls sowie für den gege­nseitigen Austausch und natürlich zur Planung von gemeinsamen Aktionen wären für eine nationale Jugendgruppe regelmäßige Kamera­dschafts­abende unabdingbar, so Schröder. Sehr wichtig seien auch eigene Werbemittel wie Flugblätter oder Aufkleber und die Vernetzung der Aktivisten unter­einander, ...

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26.04.2009

Verfas­sungs­schutz­bericht 2008: Linke Gewalt auf Höchststand

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das bayerische Innen­minis­terium hat am 30. März 2009 den neuen Verfas­sungs­schutz­bericht vorgestellt. Aus diesem geht verwun­derliche­rweise etwas hervor, das in nationalen Kreisen zwar schon seit Jahrzehnten bekannt ist, allerdings noch nie so offen von einem Innen­minister vor der Öffent­lichkeit zugegeben worden ist. Politisch motivierte Gewalttaten von Linksex­tremisten sind deutlich angestiegen und haben einen Stand wie zuletzt vor zwanzig Jahren erreicht. Manche Zeitung titelte gar mit den Worten "Bayern hat Angst vor linken Schlägern".Endlich kommt die Wahrheit ans Licht. Natürlich mußte der bayerische Innen­minister Joachim Herrmann (CSU) dieses "Absurdum" aber sofort etwas entschärfen, indem er beschwich­tigte, daß es in Bayern auch Gewalttäter gibt, die rechts der Mitte stehen und das Potential gewalt­bereiter "Recht­sextremisten" unverändert geblieben sei. Herrmann konnte jedoch nicht verschweigen, daß solche Vorfälle im Vergleich zum Vorjahr stark zurückgegangen sind.Auf die Frage nach dem Warum hatte Herrmann eine ebenfalls verwun­derliche Antwort parat. Die vermehrten Gewal­texzesse links­radikaler Schläger seien ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

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