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Aktuelles

16.07.2018

Bundes­haushalt 2018: verspätet, verkauft und verraten!

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Weder Haushaltsklarheit, noch Haushalts­wahrheit – Haupt­kostenfaktoren: Brüssel und Überfremdung! Sascha A. Roßmüller Etwa ein halbes Jahr musste ins Land ziehen, bis die nur dem Namen nach große Koalition im Parlament den Bundes­haushalt für dieses Jahr zu beschließen in der Lage war. Gemäß dem bekannten strukturell verfes­tigten Abstim­mungs­verhalten unter den Bedingungen des realexis­tierenden Fraktionsz­wangs war es keine große Überraschung, dass die Koalition ihren Haushalt durch­gewunken bekam. In der nament­lichen Abstimmung votierten 386 Abgeordnete für die Vorlage der Regierung, 282 stimmten mit Nein. Wer jedoch glaubte, dass der verspätete Haushalt weniger ausgabe­nintensiv wäre, der irrte gewaltig. Die Botschaft aus Kreisen des Haushalt­saus­schusses war eine gänzlich andere. Aufgrund der Mehraus­gaben dürfte die Koalition ihren eigenen Koalitions­vertrag Lügen strafen, indem sie die selbst­gesteckte Obergrenze von 46 Milliarden Euro für neue Ausgaben bis 2021 zu überschreiten droht. Obergrenzen waren bekanntlich noch nie die ...

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03.07.2018

Asyl-Kompromiss: wirkungs­loses Surrogat!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sascha A. Roßmüller Das juristische Konstrukt der „Fiktion einer Nichtein­reise“ soll nun mittels Transit­zentren Seehofers Posten erhalten. Dieser gaukelt einen Sieg vor, wenngleich keine unabge­stimmten Zurückweisungen ohne Verwal­tungs­abkommen mit den betroffenen Ländern erfolgen werden, würde dies doch – undenkbar für Merkel - einen Hauch nationaler Souveränität beinhalten. Allerdings möchte die CSU eine Wahl gewinnen, was mit offenen Grenzen nicht gelingen dürfte. Sie möchte aber auch den koalitionären Machterhalt, was wiederum nur mit offenen Grenzen zu haben ist. Und die bleiben! Mit gerade einmal drei Kontroll­stellen einzig an der deutsch-österreic­hischen Grenze wird nur ein Bruchteil in besagten Transit­zentren landen. Laut CDU-Vize Armin Laschet sind keine Ausweitung der Kontrollen geplant. Dennoch spricht selbst der General­sekretär der CSU, Markus Blume, bereits vom "Schlußstein zur Neuordnung der Migration­spolitik". Doch was ist mit den übrigen Grenzübergängen? Was mit den noch nicht ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

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