npd-mittelfranken.de - NPD Bezirksverband Mittelfranken __NETZLADEN_MERKZETTEL__ __NETZLADEN_KASSE__ __ZEILE_VERSANDKOSTENFREI__Versandkostenfrei innerhalb Deutschlands!__ZEILE_VERSANDKOSTENFREI__
__ZEILE_NETZLADEN_KATEGORIEN_AUSGABE__
__ZEILE_NETZLADEN_KATEGORIEN_AUSGABE__
__VIDEOS_OBEN_NUR_STARTSEITE__

09.10.2017

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Gegen faule Kompromisse – die Obergrenze muss bei null liegen!

Da ist er also nun – der große Kompromiss, bei dem sich „keiner von uns in dieser Sache verleugnen muss“ (O-Ton Angela Merkel). CDU und CSU haben sich in einer spätabendlichen Sitzung am gestrigen Sonntag darauf verständigt, künftig für eine jährliche Gesamtzahl der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern von höchstens 200.000 Personen einzutreten.

Bewusst wird auf den Begriff der „Obergrenze“ verzichtet, den die CSU um ihren Chef Horst Seehofer immer wieder im Wahlkampf gefordert hatte. Zum einen, weil die 200.000 ein sogenanntes Netto-Ziel sind, also es können mehr kommen, im Gegenzug sollen dann auch mehr Personen Deutschland verlassen müssen (was bereits in den vergangenen Jahren überhaupt nicht funktioniert hat). Zum anderen, weil bereits im gestern zustande gekommenen Dokument eine Hintertür geschaffen wurde. Sollte die Zahl „wider Erwarten durch internationale oder nationale Entwicklungen nicht eingehalten werden, werden die Bundesregierung und der Bundestag geeignete Anpassungen des Ziels nach unten oder oben beschließen“.

Dieser faule Kompromiss ist ein durchschaubares und vorauseilendes Geschenk an die potentiellen grünen Koalitionspartner, die Deutschland lieber heute als morgen mit Zuwanderern aus aller Welt fluten wollen.

Ganz nüchtern betrachtet, ist schon die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Zuwanderern pro Jahr der pure Wahnsinn, wird dem Volk doch so die Überfremdung nur in kleinerer Dosis verabreicht. Innerhalb von fünf Jahren kämen auch so eine Million Menschen fremder Herkunft nach Deutschland – mit den bekannten Risiken und Nebenwirkungen für die innere Sicherheit und den Sozialstaat.

Doch nun ist diese Obergrenze, die seitens der Union nicht so genannt wird, auch noch variabel und nach oben offen – also das Papier nicht wert, auf dem sie steht.

Das ganze monatelange Gerede um die sogenannte Obergrenze hat den Blick für die wirkliche Problematik getrübt: seitens der etablierten Parteien wurde in den letzten Jahren eine Herrschaft des Unrechts geschaffen. Wurde genau das vor rund zwei Jahren von Seehofer selbst noch bemängelt, wirkt er spätestens jetzt zum Zwecke des Machterhalts aktiv an der Zementierung des Unrechts mit.

Wenn man die geltenden Gesetze wirklich anwenden würde, also nur diejenigen einreisen lassen würde, die nicht über einen sicheren Drittstaat gekommen sind und die sich auch tatsächlich identifizieren können, wenn man alle anderen an der Grenze abweisen und abgelehnte Asylforderer konsequent abschieben würde, wäre eine Obergrenze überhaupt kein Thema.

Vergegenwärtigt man sich die Zahlen des Jahres 2016 – die Zahlen anderer Jahre sind entsprechend hochzurechnen – wird das Problem offenkundig. Rund 280.000 Migranten kamen im letzten Jahr über das Asylticket nach Deutschland. Doch laut Bundespolizei kamen nur exakt 905 Personen davon über nicht sichere Staaten.
905 von Hunderttausenden! Diese Zahl zeigt das Dilemma, in dem sich unser Volk befindet. Es wird von Politikern regiert, die sich an keinerlei Gesetze mehr gebunden fühlen. Wir hätten weder eine Asylkrise noch ein Flüchtlingsproblem in unserem Land, wenn man sich einfach nur an die geltenden Gesetze halten würde.

Denn in einem Rechtsstaat, der diesen Namen auch verdient, liegt die Obergrenze für Wirtschaftsflüchtlinge, Sozialtouristen und Fluchtsimulanten bei genau null.

Ronny Zasowk

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
54.198.77.35
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
» Zur Hauptseite wechseln
  __ZEILE_BANNERVERWALTUNG_NAVI_UNTEN__
__ZEILE_BANNERVERWALTUNG_NAVI_UNTEN__
__WARENKORB_NAVI__
04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

Nachrichtenbrief

Tragen Sie hier Ihre Epost-Adresse ein um unseren regelmäßigen Rundbrief zu empfangen

Eintragen Austragen


__ZEILE_NETZLADEN_FUSS_AUSGABE__

Kategorien

    __NETZLADEN_KATEGORIEN_AUSGABE_FUSS__
__ZEILE_NETZLADEN_FUSS_AUSGABE__

Ihr Weg zu uns

NPD-BV Mittelfranken
Work Postfach: 610241
90222 Nürnberg

0911-3756038
0177 6491126

www.npd-mittelfranken.de

 
2007 - 2018 © npd-mittelfranken.de - NPD Bezirksverband Mittelfranken - Alle Rechte vorbehalten | Impressum
__ZEILE_PARTNERSEITEN__
Partnerseiten
__SCHLEIFE_PARTNERSEITEN__ __PARTNERSEITE_NAME__
__SCHLEIFE_PARTNERSEITEN__
__ZEILE_PARTNERSEITEN__
Bildschirmauflösung:  X  px
__JAVASCRIPT_SEITENFUSS____ZUGRIFFSSTATISTIK_PIWIK__