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Filmbeiträge

20.09.2013, NPD im SLT: Geld für die Oma statt für Sinti Roma
  • NPD im SLT: Geld für die Oma statt für Sinti Roma

NPD im SLT: Geld für die Oma statt für Sinti Roma

20.09.2013, NPD im SLT: Das deutsch-türkische Sozial­hilfeab­kommen beenden
  • Die gesetzliche Krankenversicherung konsolidieren: Das deutsch-türkische Sozialhilfeabkommen beenden Arne Schimmer (NPD): "Schluß mit der Rundumversorgung ganzer Großfamilien in der Türkei!" In einer heutigen Debatte zum gesetzlichen Krankenversicherungssystem bezeichnete der NPD-Abgeordnete Schimmer, das Grundanliegen der einbringenden Linksfraktion, eine solidarische Bürgerversicherung einzuführen als grundsätzlich richtig. Es decke sich mit der Kernforderung der NPD nach einer einheitlichen Gesundheitskasse für alle mit der Möglichkeit zur privaten Aufstockung für Zusatzleistungen. Allerdings blende die LINKE bestimmte Punkte aus, die bei einer Konsolidierung des Gesundheitssystems in Deutschland zu berücksichtigen wären. Dazu zähle in erster Linie die kostenlose Mitversicherung von Angehörigen von in Deutschland lebenden Ausländern. Hierzu führte Arne Schimmer aus: "Der deutsche Staat leistet sich mit dem seit 1964 existierenden deutsch-türkischen Sozialhilfeabkommen eine in der ganzen Welt wohl einmalige Großzügigkeit auf Kosten der einheimischen Kassenpatienten. Nach diesem Abkommen werden in der Türkei lebende Familienangehörige von hierzulande gesetzlich krankenversicherten Türken mitversichert -- und zwar nach türkischem Recht. Das heißt, daß -- anders als bei uns -- nicht nur Ehepartner und Kinder, sondern auch die Eltern der Versicherten ohne Zusatzkosten in den deutschen Krankenversicherungsschutz einbezogen sind. Und das wiederum bedeutet, daß es bei diesem Personenkreis keine Gleichbehandlung, sondern sogar eine Vorzugsbehandlung gibt, die durch nichts zu rechtfertigen ist -- durch das Grundgesetz schon gar nicht!" Was diese Regelung in Zahlen bedeutet, könne man sich, gerade auch vor dem Hintergrund der massiv angestiegenen Zuwanderungszahlen seit den sechziger Jahren, gut ausmalen. Die Bundesregierung schweige sich darüber allerdings aus. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag heißt es dazu nur lapidar: "Der Bundesregierung liegen keine Zahlen darüber vor, wie viele Familienangehörige in der Türkei von bei deutschen Krankenkassen versicherten Arbeitnehmern Leistungen der türkischen Krankenversicherung erhalten haben, deren Kosten von den deutschen Krankenkassen zu erstatten sind."

NPD im SLT: Das deutsch-türkische Sozial­hilfeab­kommen beenden

19.09.2013, NPD im SLT: "Sachsen muß islamis­tenfreie Zone werden!"
  • NPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen die Gülen-Tarnorganisation "Sächsisches Bildungszentrum" und ihre Kita-Pläne Das 2009 gegründete "Sächsische Bildungszentrum e. V." plant, in Leipzig eine Kindertagesstätte mit über 200 Plätzen zu eröffnen. Hinter dem harmlos und seriös klingenden Namen des Vereins verbirgt sich allerdings eine Tarnorganisation der islamischen, die sich nach außen hin betont fortschrittlich und tolerant geriert, aber intern eine islamistische Unterwanderung der Gesellschaft propagiert. Ausgerechnet die Ausländer-Lobbyisten der LINKEN, die ansonsten nicht gerade für islamkritische Initiativen bekannt sind, förderten vor wenigen Wochen durch parlamentarische Anfragen ihrer Leipziger Stadtratsfraktion (Drs. F 856) und ihrer Landtagsabgeordneten Cornelia Falken und Volker Külow ((Drs. 5/12081) interessante Detailinformationen zutage, die ein Vorgehen gegen die Umtriebe des "Sächsischen Bildungszentrums" notwendig machen.

NPD im SLT: "Sachsen muß islamis­tenfreie Zone werden!"

19.09.2013, NPD: "Vabanque-Spielern wie Schäuble und Asmussen muß schnell­stens das Handwerk gelegt werden!"
  • NPD-Fraktion warnt vor Zahlungsverpflichtungen aus EZB-Anleihekaufprogramm und weiteren Griechenland-Hilfen Durch das rechtswidrige und ökonomisch verfehlte Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) droht Deutschland noch tiefer in den Strudel der Euro-Krise gezogen zu werden -- denn wenn die aufgekauften Ramschpapiere südeuropäischer Pleitestaaten fällig werden und sie dann verständlicherweise niemand haben will, führt dies zu einer Verlustabschreibung der EZB, für die die Bundesrepublik mit mindestens 27 Prozent haftet. Die NPD-Fraktion forderte daher heute mit ihrer Aktuellen Debatte zum Thema "Euro-Krise ohne Ende... Aus Bürgschaften werden Zahlungsverpflichtungen" einmal mehr eine Umkehr in der für Deutschland desaströsen Euro-Politik und sprach sich zugleich gegen weitere Griechenland-Hilfen aus, wie sie von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits angekündigt wurden. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel kritisierte in diesem Zusammenhang, daß die EZB durch das Anleihenkaufprogramm ihres Präsidenten Mario Draghi selbst zu marodem Institut werde, da auf der Aktiv-Seite der EZB-Bilanz dadurch Ramsch-Anleihen faktisch zahlungsunfähiger südeuropäischer Staaten stehen, die dann auch noch als Deckung für Euro dienen sollen.

NPD: "Vabanque-Spielern wie Schäuble und Asmussen muß schnell­stens das Handwerk gelegt werden!"

19.09.2013, Wahlaufruf Patrick Wieschkes (NPD) zur Bundes­tagswahl
  • Wahlaufruf Patrick Wieschkes (NPD) zur Bundestagswahl

Wahlaufruf Patrick Wieschkes (NPD) zur Bundes­tagswahl

19.09.2013, Mario Löffler (NPD): "Raus aus den Datennetzen - Ami go home!"
  • Mario Löffler (NPD) fordert angesichts der NSA-Abhöraffäre deutsche Souveränitätspolitik statt US-Vasallentum In einer heutigen Debatte zur Datensicherheit vor dem Hintergrund der NSA-Abhöraffäre unterstützte der NPD-Abgeordnete Mario Löffler das Anliegen, die Datensicherheit zu stärken und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu verteidigen. Allerdings sprach der Vertreter der Nationaldemokraten als einziger Redner hierbei auch grundlegende Fragen der Souveränitätspolitik an und kritisierte in deutlichen Worten die USA und andere angeblich "verbündete" Staaten, die auf deutschem Hoheitsgebiet Geheimdienstspionage betreiben. Dem abtrünnigen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden sprach Löffler seinen Dank dafür aus, daß dieser das Ausmaß der NSA-Abhöraktionen öffentlich gemacht hatte. "Nicht derjenige, der massivste Verstöße gegen grundgesetzlich verbriefte Rechte offenbart hat, ist nach unserem Verständnis ein Rechtsbrecher, der weltweit gejagt werden sollte, sondern diejenigen, die das Recht in unvorstellbarem Ausmaß mit Füßen treten, gehören zur Verantwortung gezogen", so der NPD Abgeordnete.

Mario Löffler (NPD): "Raus aus den Datennetzen - Ami go home!"

19.09.2013, Deutsch­land­fahrt 2013 - Von Kassel bis Jena
  • Deutschlandfahrt 2013 - Von Kassel bis Jena

Deutsch­land­fahrt 2013 - Von Kassel bis Jena

18.09.2013, Arne Schimmer: "Die großen Verlierer der linken Steuer­politik sind die Familien"
  • NPD fordert Erweiterung des Ehegattensplittings zu einem Familiensplitting, bei dem der Kinder-Faktor einen Steuervorteil erwirkt Die NPD-Fraktion enthielt sich heute bei einem Antrag der LINKEN zur Steuerpolitik. Zwar enthalte der Antrag einige interessante Anregungen wie den ermäßigten Umsatzsteuersatz auf arbeitsintensive Handwerksdienstleistungen und apothekenpflichtige Arzneimittel, doch ausgerechnet für Familien bedeute er erhebliche Nachteile, so der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer. Schimmer hierzu: "Die großen Verlierer dieser Steuerpläne sind die Familien -- und zwar in allen Einkommensschichten. Die LINKE will nämlich allen Ernstes das Ehegattensplitting abschaffen und eine individuelle Besteuerung einführen. Für eine Normal-Familie mit zwei Kindern, bei der ein Elternteil -- ob nun der Mann oder die Frau -- für den Unterhalt sorgt, während sich der andere Elternteil um die Kinder und den Haushalt kümmert, gibt es nach Ihrem Modell schon erhebliche Einbußen in den unteren und mittleren Einkommensbereichen. So hätte eine Familie mit einem Jahresgesamteinkommen von 20.000 Euro brutto über 1.000 Euro netto weniger im Portemonnaie! Mit 40.000 Euro Jahreseinkommen sind es über 2.000 Euro und mit 60.000 Euro schon fast 5.000 Euro weniger, die diese Leute zur Verfügung hätten. Hier sprechen wir nicht über Reiche oder gar Superreiche, sondern über ganz normale Familien in den unteren und mittleren Einkommensschichten. Diese Abzocke auf Kosten der Familien sind alles andere als sozial und gerecht!"

Arne Schimmer: "Die großen Verlierer der linken Steuer­politik sind die Familien"

18.09.2013, NPD: Auf dem Weg in die neototalitäre und perverse Umer­ziehungs­republik!
  • NPD-Fraktion rechnet mit Verbotswahn und Pädophilie-Propaganda der Grünen ab Heute versuchten CDU und FDP wahlkampftauglich mit einer Aktuellen Debatte über die Umerziehungs- und Bevormundungspolitik der Grünen aufzutrumpfen. Der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr, wies in seinem Redebeitrag allerdings darauf hin, daß linksgrünes Gedankengut schon längst auch in das Polit-Repertoire der sogenannten bürgerlichen Parteien eingesickert ist. "Der Umerziehungsstaat ist heute das gemeinsame Ziel aller Bundestagsparteien, also auch von CDU und FDP", so Storr, denn beide Parteien hätten schon in den 1980er Jahren "eine weltanschauliche Kehrtwendung hin zu den zerstörerischen links-grünen Utopien vollzogen". Als Beispiel nannte Storr die frühere CDU-Position "Deutschland ist kein Einwanderungsland", die heute nur noch von der NPD vertreten werde. "Maßgebliche sächsische CDU-Politiker wie Innenminister Markus Ulbig oder der Ausländerbeauftragte Martin Gillo propagieren jetzt das genaue Gegenteil davon. Herrn Gillo kann es nach eigener Aussage ja gar nicht schnell genug gehen mit der Einwanderung und dem Bevölkerungsaustausch", so der NPD-Abgeordnete.

NPD: Auf dem Weg in die neototalitäre und perverse Umer­ziehungs­republik!

17.09.2013, NPD-Deutsch­land­fahrt in Kaiser­slautern
  • Die NPD-Deutschlandfahrt macht Station in Kaiserslautern

NPD-Deutsch­land­fahrt in Kaiser­slautern

16.09.2013, NPD-Nieder­sachsen: Zur Bundes­tagswahl den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen
  • Uli Eigenfeld spricht zu Nichtwählern, Neuwählern, Wechselwählern und Protestwählern, die aus der politischen Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien oder deren Spitzenkandidaten mit ihrer Stimmabgabe für die NPD ein Zeichen gegen das volksfeindliche System in der BRD setzen möchten. Nur die Wahl der NPD zwingt die Blockparteien zu einer Änderung des volksfeindlichen Kurses hin zu inländerfreundlicher Politik im Interesse des eigenen Volkes und zu mehr Beteiligung des Souveräns, also dem Volk, auf allen Ebenen der Politik. Die Wahl der NPD bietet dem politisch denkenden Deutschen die Möglichkeit echte Politik zu Gunsten des Volkes in die Parlarmente zu tragen. Deshalb am 22. September 2013: Mit beiden Stimmen NPD wählen!

NPD-Nieder­sachsen: Zur Bundes­tagswahl den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen

16.09.2013, Deutsch­land­fahrt 2013 - Stationen in Hanau, Bad Hersfeld und Eisennach
  • Die NPD hält Wort: Wie versprochen fand gestern unsere zweite Wahlkampfkundgebung im hessischen Hanau statt, die zugleich Protestaktion gegen die praktizierte Behördenwillkür von SPD-Oberbürgermeister Claus Kaminsky war. Als weitere Stationen wurden Bad Hersfeld und Eisennach vom Flaggschiff angesteuert. Die Stadt Bad Hersfeld hatte als erstes mit ihrer Abhänge-Aktion unserer Oma-Plakate für bundesweites Aufsehen gesorgt, vor allem aber mit dem Gerichts-Entscheid, sie wieder aufhängen zu müssen. http://ds-aktuell.de/?p=3323

Deutsch­land­fahrt 2013 - Stationen in Hanau, Bad Hersfeld und Eisennach

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