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20.04.2021

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Ernüchternder Realitäts-Check für Herzogenauracher CSU

Herzogenaurach gehört durch die ansässigen Unternehmen Schäffler, Adidas und Puma zu den wirtschaftsstärksten Städten Bayerns. Von den rund 23 000 Einwohnern waren im Dezember 2020 nur 257 Personen arbeitslos gemeldet. Es herrscht also trotz der Corona-Lage nahezu Vollbeschäftigung. In dieser Situation beantragten die Stadtratsfraktionen von CSU und Junger Union im Haushalt 2021 „10 000 Euro für die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (AGH/FIM)“einzustellen. Die Arbeitslosigkeit sei, so die CSU und JU, bisher kein großes Thema gewesen, doch die Integration von „Flüchtlingen“ in den Arbeitsmarkt sei eine wichtige soziale Aufgabe. Mit der Bundesagentur für Arbeit bei der Stadt Herzogenaurach sollen Arbeitsgelegenheiten und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen geschaffen werden. Hilfstätigkeiten sollen eine Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern.

CSU versucht sich linksgrün

Der Erste Bürgermeister von Herzogenaurach, Dr. German Hacker (SPD) - scheinbar einer der wenigen Sozis mit noch etwas Restbezug zur Realität - erklärte den Schwarzen (hier: parteipolitisch), daß die Stadt in der Vergangenheit bereits erfolglos solcherart Angebote geschaffen habe. Ein mögliches Einsatzgebiet für die „Flüchtlinge“ „sei und bliebe der Baubetriebshof“. Das Personalamt stellte fest, daß die immigrierten Kandidaten für eine Beschäftigung zuweilen in solcher Menge Atteste beigebracht hätten, daß es letztendlich zu keiner Tätigkeitsaufnahme mehr kamoder bestenfalls der Dienst nur kurzzeitig angetreten wurde. Der Stadt sei allerdings dabei hoher Verwaltungsaufwand entstanden, ohne jeglichen gesellschaftlichen Nutzen. Der Antrag der Fraktionen von CSU und JU, die zusammen über zehn Ratsstimmen verfügen, wurde schließlich mit 14 zu 16 abgelehnt. An diesem Beispiel deutlich erkennbar, wie sich die heutige CSU in vom linksliberalen Zeitgeist geprägten Städten bereits linksrotgrüner Methoden zu bedienen versucht, um bei Wahlen in diesem Milieu abfischen zu können.

Systemparteien sind Problem nicht Lösung

Dies ist natürlich eine naive Fehleinschätzung, welche die Entwicklung der letzten zehn bis 15 Jahre völlig ausblendet. Je stärker die CSU ihre ehemaligen Positionen aufgegeben hat, umso stärker hat sie an die Grünen in Bayern verloren, die im Freistaat das linksliberale und linke Milieu bündeln. Sechs grüne Direktmandate zur letzten Landtagswahl sind ein Menetekel und die CSU kann es wohl nur noch einer Seniorenriege verdanken, daß es nicht zwölf oder 15 geworden sind. Die von den schwarzgrünen Anbiederungen enttäuschten Wähler wandern zu den Freien Wählern oder der AfD ab. Aber auch hier gilt: Es gibt nichts Richtiges im Falschen! Alle Systemparteien haben Land und Volk Probleme bereitet, die sich in den nächsten Jahren in ihrer Zusammenballung verheerend auswirken werden. Aber auch die Vorstellungen eines Großteils der AfD, irgendwie in die „gute, alte Zeit“ vor und kurz nach der Wiedervereinigung zurückzukehren sind ein Irrglaube, wurden in dieser Zeit doch gerade die Weichen für die heutige Lage gestellt, die da wären eine verkorkste Energie- und Industriepolitik, Masseneinwanderung, schrankenlose Globalisierung, Euro-Schuldendebakel…

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